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Mittwoch, den 31. Dezember 2008
Rückblick: Nach OB-Wahl Blick nach vorne Dr. Jörg Schmidt zwischen Thüga-Debatten und Chefa
Radolfzell (li). Die OB-Wahl 2008 ist in Radolfzell abgehakt: Kein Gegenkandidat, miese Wahlbeteiligung, Auszählungsprobleme. Für Dr. Jörg Schmidt war es eine Durchgangsstation mit taktischen Spielchen mancher Gemeinderatsfraktion im Hinblick auf die Juni-Wahl 2009. Für den OB ist die Zeit des Schmusekurses offenbar vorbei. Der Satz" Damit kann ich leben" wird ihm seltener über die Lippen gehen. Das hat er auch beim Jahresabschlussessen des Gemeinderats deutlich gemacht. Er hat Vertrauen vom Gemeinderat verlangt, vor allem Vertrauen in Gemeinderatsentscheidungen. Aktuelle Themen im Interview mit Dr. Jörg Schmidt: Frage: Der mögliche Rückkauf der Stadtwerke geistert durch viele Diskussionen in Radolfzell. Wie ist da die Rechtslage?
Dr. Jörg Schmidt: Wir haben im Gesellschaftsvertrag die Regelung wie viele andere drin, dass für den Fall, dass die Thüga ihren Anteil an den Stadtwerken verkaufen wollte, wir ein Vorkaufsrecht haben. Ich habe da auch mit den Kollegen gesprochen, niemand geht davon aus, dass die Thüga als Ganzes ihre Stadtwerkeanteile verkauft. Unser Partner und Ansprechpartner ist die Thüga und da gibt es keine Anzeichen, dass hier irgendetwas gegen unseren Willen verkauft werden könnte. Man muss sehen, wohin sich die Thüga bewegt. In Gespräch ist auch eine Übernahme durch große Stadtwerke. Das könnte man dann entspannt sehen. Wenn es Richtung Heuschrecken gehen würde, würde die Diskussion natürlich härter.
Frage: Gegen den Willen der Radolfzeller kann also nichts verändert werden?
Dr. Schmid: Nach dem Gesellschaftsvertrag haben wir 51 Prozent. Da kann die Thüga gegen unseren Willen nichts durchsetzen. Und im Aufsichtsrat sind wir acht oder neun Leute der Stadt und zwei der Thüga. Die kann also unsere Stadtwerke nicht ausbluten lassen. Das ist jetzt alles Vorwahlkampf. Ich wäre froh, wenn man die Stadtwerke jetzt arbeiten ließe. Was man über die Konzessionsverträge an Einfluß nehmen könnte (Antrag Dr. Ohnacker) das prüfen wir gerade.
Frage: Das nächste große Thema ist der Seeufer-Bereich. Was kommt da bereits im kommenden Jahr?
Dr. Schmidt: Das ist ja das ganze Bahnthema, für das wir im Zuge der IGA-Planung bereits Ideen entwickelt hatten. Dazu laufen derzeit die Wettbewerbe. Erst einmal müssen wir genau wissen, wo wir hinwollen. Baubeginn wird dann 2010 sein.
Frage: Was wird aus der Postpakethalle werden?
Dr. Schmidt:Die Halle ist derzeit mit allem möglichen Vereinsmaterial bestückt. Über das Gebäude wollen wir im nächsten Jahr einen Investorenwettbewerb ausschreiben. Da sind die Vorbereitungen bereits in den letzten Zügen.
Frage: Die Stadt Radolfzell investiert spürbar mehr in die Jugend, die Schulsozialarbeiter haben jetzt auch vor dem Gemeinderat eine ansprechende Bilanz gezogen . . .
Dr. Schmidt: Ja, wir haben einen hohen Anspruch an unsere Arbeit hier angelegt. Wenn ein Schüler mehrere Tage in der Schule nicht auftaucht, steht um 8 Uhr ein Schulsozialarbeiter vor der Wohnungstür.
Frage: Eigentlich ist es aber eine Kreisaufgabe, die so auf die Kommunen finanziell abgewälzt wird.
Dr. Schmidt: Wobei es die Selbstverpflichtung eigentlich gibt. Das wird aber alles stringent durchgeführt. Und das ist einfach so. Frage: Das in Radolfzell fehlende Kino zieht sich durch viele Gespräche hindurch. Gibt es da vielleicht eine Lösung auf dem Gerberplatz durch Reiner Kupprion?
Dr. Schmidt:Ich traue ihm zu. Sollte dies nicht klappen, müssen wir uns überlegen, ob man nach dem Wegzug des Bauhofs nicht eine Lösung mit dem Universum findet. Das Kino gehört zum Herzen einer Stadt. Vielleicht lassen sich Menschen finden, die so etwas mit entsprechender Unterstützung von wem auch immer wieder betreiben könnten.
Frage: Und das Krankenhaus? Chefarzt Gunter Langbein geht in den Ruhestand. Wird es für die Innere Medizin wieder einen Chefarzt in Radolfzell geben? Dr. Schmidt: Wir diskutieren gerade ein Collegial-System, dass es Chefärzte gibt. Die Gebiete in der Inneren Medizin haben sich offenbar so spezialisiert, dass es den klassischen Generalisten für das ganze Gebiet nicht mehr gibt. Drei Chefärzte sind im Hegau-Klinikum vorgesehen, daran wird Radolfzell partizipieren.
Die Fragen stellte Hans Paul Lichtwald
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